Dienstag, 28. April 2020

Katastrophale Folgen in den Städten ...

© WELT/ Thomas LaeberStädte und Gemeinden müssen sich in diesem Jahr auf gewaltige Belastungen durch die Corona-Pandemie vorbereiten. „Es zeichnet sich heute schon ab, dass die Kommunen durch die Krise um mehr als 15 Milliarden Euro belastet werden“, sagte Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages, WELT AM SONNTAG. 
Hohe Einbußen seien vor allem bei der Gewerbesteuer zu erwarten, der wichtigsten kommunalen Steuer. Verluste gebe es auch durch höhere Ausgaben infolge der Pandemie.
Die Bertelsmann Stiftung geht in einer Berechnung, die WELT AM SONNTAG vorliegt, sogar von noch höheren Fehlbeträgen aus. Bei einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,7 Prozent – wie einst in der Finanzkrise – fehlten den Kommunen allein Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer in Höhe von 13 Milliarden Euro, bei einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 20 Prozent, wie ihn das Münchner Ifo-Institut in seiner düstersten Prognose prophezeit, seien sogar Steuerausfälle von 46 Milliarden Euro zu erwarten.
Baufahrzeuge stehen auf einer Baustelle auf der Augustusbrücke in Dresden: Vielen Städten droht als Folge der Corona-Krise das Geld auszugehen© ZB Baufahrzeuge stehen auf einer Baustelle auf der Augustusbrücke in Dresden: Vielen Städten droht als Folge der Corona-Krise das Geld auszugehen
„Wir brauchen einen kommunalen Rettungsschirm mit Hilfen in zweistelliger Milliardenhöhe“, sagte Städtetags-Präsident Jung, der auch Oberbürgermeister von Leipzig ist. Einnahmeverluste und Mehrausgaben müssten „zu einem erheblichen Teil“ von den Ländern, aber auch vom Bund aufgefangen werden.
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